verfahrenszusammenfassung-absatz
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npx mdskill add Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht/verfahrenszusammenfassung-absatzDrafts concise procedural summaries for case intake.
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- Applies ZPO and BGH precedent for procedural accuracy.
- Outputs structured text without outcome predictions.
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--- name: verfahrenszusammenfassung-absatz description: "Schreibt einen zusammenfassenden Absatz mit acht bis zehn Saetzen: Hintergrund Streitstand prozessuale Lage und anstehende Verfahrenshandlungen. Neutrale Darstellung ohne Erfolgsprognose fuer alle Verfahrensarten. Dient der raschen Einarbeitung ohne vollstaendige Aktenlektuere. Normen §§ 253 261 ZPO BGH VIII ZR Verfahrensrecht." --- # Verfahrenszusammenfassung — Absatz ## Zweck Der Zusammenfassungsabsatz bietet dem Leser nach dem Einleitungssatz eine kompakte Gesamtschau des Verfahrens. Er ist kein Sachverhaltsnarrativ und keine Chronologie, sondern ein strukturierter Fließtext, der Hintergrund, Streitpunkte, Stand und Ausblick verbindet. ## Triage — kläre vor Erstellung 1. In welchem Stadium befindet sich das Verfahren? (Schriftsatzaustausch / Beweisaufnahme / Entscheidungsreife) 2. Welcher Sachverhalt ist unstreitig, welcher wird bestritten? 3. Hat das Gericht bereits Hinweise nach § 139 ZPO erteilt? 4. Steht ein Termin unmittelbar bevor? ## Zentrale Normen - § 253 ZPO — Klagebegehren (Grundlage des Zusammenfassungsabsatzes) - § 261 ZPO — Anhängigkeit und Rechtshängigkeit (Verfahrensstand) - § 139 ZPO — Richterliche Prozessleitung (Hinweise des Gerichts beeinflussen den Stand) - § 286 ZPO — Freie Beweiswürdigung (offene Fragen zur Beweiswürdigung) ## Rechtsprechung zur Verfahrensdokumentation und Einarbeitung - BGH, Urt. v. 14.03.2023 - VIII ZR 300/22, NJW 2023, 2100 — Hinweispflicht nach § 139 ZPO: mangelhafter Aktenauszug der gerichtliche Hinweise nicht abbildet kann zur falschen Mandatsbearbeitung fuehren. - BGH, Urt. v. 22.09.2020 - VI ZR 146/19, NJW 2021, 158 — Zur Dokumentation des Verfahrensstands: unvollständige Zusammenfassung des Streitstands begründet Haftungsrisiko bei Mandatswechsel (§§ 280 675 BGB). - BGH, Beschl. v. 12.01.2021 - VIII ZB 73/19, NJW-RR 2021, 571 — Anforderungen an vollständige Aktenführung als Grundlage jeder Verfahrenszusammenfassung; Lücken gehen zu Lasten des Anwalts. - BGH, Urt. v. 09.06.2020 - VI ZR 261/19, NJW 2020, 2811 — Dokumentation des Verfahrensstands als Grundlage für Urteilsvorbereitung; Gericht muss den gesamten Prozessstoff kennen. ## Aufbau (acht bis zehn Sätze) | Satz | Inhalt | |---|---| | 1 | Hintergrund der Geschäftsbeziehung oder des Sachverhalts | | 2 | Anlass des Rechtsstreits (Auslösendes Ereignis) | | 3 | Klagebegehren / Antragstellung | | 4 | Kerneinwand der Gegenseite | | 5 | Weiterer streitiger Sachverhaltspunkt | | 6 | Bisheriger prozessualer Verlauf (Schriftsätze / Termine) | | 7 | Beweisaufnahme oder Beweisanordnung (soweit erfolgt) | | 8 | Aktueller Verfahrensstand | | 9 | Nächste Verfahrenshandlung / anstehender Termin | | 10 | Wesentliche offene Rechtsfrage (ohne Einschätzung) | ## Stilanforderungen - Präsens oder Perfekt — kein Futur für Vergangenes - Keine direkten Zitate aus Schriftsätzen (paraphrasieren) - Keine Wertung: nicht „zu Recht", „unbegründet", „offensichtlich" - Keine Erfolgsprognose: nicht „wird Erfolg haben", „dürfte scheitern" - Rechtsbegriffe korrekt verwenden - Parteienbezeichnung konsistent (z. B. stets „die Klägerin" oder Kurzname) ## Vorlage ``` Die Parteien stehen seit [Zeitraum] in einer [Geschäftsbeziehung / Vertragsbeziehung]. Im [Monat JJJJ] kam es zu [auslösendem Ereignis]. Die Klägerin macht daraufhin [Klagebegehren] geltend und stützt sich hierfür auf [Hauptnorm]. Die Beklagte bestreitet [Kerneinwand] und beruft sich hilfsweise auf [Einrede/Einwendung]. Streitig ist insbesondere [weiterer Streitpunkt]. Im Verfahren wurden bislang [prozessuale Schritte] vorgenommen. [Soweit Beweisbeschluss: Das Gericht hat Beweis erhoben durch ...] Derzeit befindet sich das Verfahren im Stadium [aktueller Stand]. Nächste Verfahrenshandlung ist [Termin / Schriftsatzfrist]. Rechtlich offen ist die Frage [zentrale Rechtsfrage]. ``` ## Besonderheiten nach Verfahrensart **Eilverfahren:** Besondere Dringlichkeit und Verfügungsgrund hervorheben; Vollziehungsfrist nach § 929 Abs. 2 ZPO benennen. **Strafverfahren:** Anklageschrift-Inhalt und Verfahrensstand (Eröffnungsbeschluss / laufende Hauptverhandlung / Revisionsinstanz) darstellen. **Verwaltungsverfahren:** Vorverfahren (Widerspruchsbescheid) und aufschiebende Wirkung (§ 80 VwGO) erwähnen. **Arbeitsgerichtsverfahren:** Gütetermin und Kammertermin unterscheiden; Frist des § 4 KSchG ansprechen. ## Qualitätscheck - [ ] Acht bis zehn Sätze vorhanden? - [ ] Hintergrund dargestellt? - [ ] Klagebegehren und Kerneinwand genannt? - [ ] Aktueller Stand und nächster Schritt benannt? - [ ] Keine Wertung, keine Prognose? - [ ] Richterliche Hinweise nach § 139 ZPO berücksichtigt?
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