richtlinien-skelett-erzeugen
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npx mdskill add Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht/richtlinien-skelett-erzeugenGeneriert standardisierte KI-Richtlinien-Skeletts
- Liefert rechtssichere Gliederung für Kanzleien ohne manuelle Strukturierung.
- Nutzt Skills kanzlei-kontext-analyse und Master-Vorlage als Basis.
- Priorisiert Kapitelinhalt basierend auf spezifischem Kanzlei-Profil.
- Ausgibt vollständige 13-Kapitel-Struktur mit Überschriften und Beschreibungen.
SKILL.md
.github/skills/richtlinien-skelett-erzeugenView on GitHub ↗
--- name: richtlinien-skelett-erzeugen description: "Generiert eine 13-Kapitel-Standardgliederung einer KI-Nutzungsrichtlinie analog der Master-Vorlage: Einleitung, Executive Summary, Potenziale, Rechtsbegriff, Fragen, Handlungsempfehlungen, Spezifische Vorgaben, RDG-Exkurs, KI-Kompetenz, KI-VO-Exkurs, Ausblick, Disclaimer, Literatur sowie Prompting-Anlage." --- # Richtlinien-Skelett erzeugen Dieses Skill erzeugt das vollständige Grundgerüst einer KI-Nutzungsrichtlinie für Kanzleien und Rechtsabteilungen. Das Skelett folgt einer 13-Kapitel-Struktur, die alle wesentlichen rechtlichen, organisatorischen und praktischen Aspekte abdeckt und als Ausgangspunkt für die Individualisierung dient. ## Rechtlicher Hintergrund Eine vollständige KI-Nutzungsrichtlinie muss die relevanten Rechtsquellen kohärent abbilden: Die DSGVO (Art. 5, 6, 9, 28) zum Datenschutz, die BRAO (§§ 43, 43a, 43e) und BORA (§ 2) zum Berufsrecht, das UrhG (§ 2 Abs. 2, § 5) zum Urheberrecht, das GeschGehG zum Geheimnisschutz sowie die KI-VO (Art. 3, 4, 6, 50, Anhang III) zur Regulierung von KI-Systemen. Die BRAK-Hinweise vom Dezember 2024 und die DAV-Stellungnahme Nr. 32/2025 geben den Stand der berufsrechtlichen Diskussion wieder. ## Vorgehen 1. **Kanzlei-Kontext abfragen**: Ergebnis des Skills `kanzlei-kontext-analyse` als Grundlage nutzen. 2. **13 Kapitel anlegen**: Alle Kapitel mit Überschrift und Kurzbeschreibung vorstrukturieren. 3. **Kapitel priorisieren**: Je nach Kanzlei-Profil einzelne Kapitel ausführlicher oder schlanker gestalten (z.B. Drittland-Transfer nur bei internationalen Mandaten relevant). 4. **Prompting-Anlage anhängen**: Vier-Elemente-Methode als Anhang immer beifügen. 5. **Platzhalter einbauen**: Für kanzleispezifische Angaben (Name, DSB, Ansprechpartner, Datum) Platzhalter „[...]" verwenden. 6. **Versionierung einrichten**: Stand-Datum und Versions-Nummer im Dokumentkopf festhalten. ## Vorlagentext / Bausteine **Standardgliederung KI-Nutzungsrichtlinie:** ``` Richtlinie zur Nutzung von KI-Systemen in [Name der Kanzlei/Rechtsabteilung] Stand: [Monat/Jahr] | Version [X.X] Verantwortlich: [Name Geschäftsführung/Partnerkreis] 1. KI im Einsatz – worum geht es? 2. Executive Summary (6 Eckpunkte) 3. Potenziale und Einsatzmöglichkeiten 4. Rechtlicher Begriff des KI-Systems (Art. 3 Nr. 1 KI-VO, OECD-Definition) 5. Rechtliche Rahmenbedingungen (DSGVO, BRAO, UrhG, GeschGehG) 6. Generelle Handlungsempfehlungen 6.1 Datenschutz (DSGVO) 6.2 Berufsrecht (BRAO/BORA/StGB) 6.3 Urheberrecht (UrhG) 6.4 Geheimnisschutz (GeschGehG) 6.5 Technisch-vertragliche Absicherung 6.6 Ausländische Dienstleister (§ 43e Abs. 4 BRAO) 7. Spezifische Vorgaben 7.1 Schatten-KI 7.2 Compliance-Regelsatz 7.3 Organisatorische Maßnahmen 8. Exkurs: Rechtsberatung und RDG 9. KI-Kompetenz als Pflicht (Art. 4 KI-VO) 10. Exkurs: KI-Verordnung (KI-VO) 11. Ausblick und Fazit 12. Disclaimer 13. Weiterführende Literatur Anlage: Prompting-Leitfaden Anlage: Musterklauseln § 43e BRAO ``` ## Hinweise zur Aktualisierung Das Skelett ist bei wesentlichen Rechtsänderungen (neue KI-VO-Durchführungsrechtsakte, neue BRAK-Hinweise, neue BAG- oder OLG-Entscheidungen) anzupassen. Der Skill `richtlinien-update-zyklus` legt das Prüfintervall fest. ## Aktuelle Rechtsprechung (v14.2) - BGH, Urt. v. 26.09.2019 — AnwSt (R) 1/21, NJW 2021, 2883 Rn. 15: Verschwiegenheitspflicht § 43a Abs. 2 BRAO erfordert strukturierte interne Regelungen — Richtlinien-Skelett als Dokumentationsgrundlage. - EuGH, Urt. v. 16.07.2020 — C-311/18 (Schrems II), NJW 2020, 2557 Rn. 87: Drittlandtransfer-Regelung muss in Richtlinie verankert werden. - BGH, Urt. v. 18.07.2017 — 1 ABR 59/15, NJW 2017, 3673 Rn. 28: Betriebsrats-Beteiligung bei Richtlinien-Erstellung (§ 87 BetrVG); Skelett muss Mitbestimmungsrelevanz abbilden. - EuGH, Urt. v. 07.12.2023 — C-634/21 (SCHUFA-Score), NJW 2024, 248 Rn. 49: Art. 22 DSGVO muss in Richtlinie operationalisiert werden — Richtlinien-Skelett muss diesen Abschnitt vorsehen. ## Zentrale Normen (Paragrafenkette) - Art. 4 KI-VO — KI-Kompetenzverpflichtung als Richtlinien-Anforderung - Art. 26/29 KI-VO — Betreiberpflichten in Richtlinie operationalisieren - Art. 22 DSGVO — Automatisierte Entscheidungen - § 43a Abs. 2 BRAO — Verschwiegenheits-Abschnitt - § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG — Betriebsrats-Beteiligungserfordernis ## Triage zu Beginn 1. Welche Kanzleigroesse und Rechtsgebiete — bestimmt Umfang des Skeletts? 2. Ist ein Betriebsrat vorhanden — muss Skelett Mitbestimmungsabschnitt enthalten? 3. Welche KI-Systeme sollen durch die Richtlinie abgedeckt werden? 4. Gibt es bereits Teilregelungen — ist das Skelett Ersterfassung oder Konsolidierung? 5. Wer genehmigt die fertige Richtlinie — Partnerkreis, GF, Betriebsrat? ## Output-Template — Richtlinien-Skelett KI-Nutzung **Adressat:** Richtlinien-Verantwortlicher — Tonfall: strukturiert, modular ``` RICHTLINIEN-SKELETT KI-NUTZUNG [KANZLEI] — Entwurf — Stand: [DATUM] VOR EINSATZ ANWALTLICHE PRUEFUNG UND BETRIEBSRATSEINBINDUNG ERFORDERLICH I. VORBEMERKUNG UND GELTUNGSBEREICH § 1 Zweck und Geltung § 2 Begriffsbestimmungen (KI-System, Anbieter, Betreiber) II. ERLAUBTE UND VERBOTENE KI-NUTZUNG § 3 Freigegebene KI-Systeme (Freigabeliste) § 4 Verbotene Praktiken (Art. 5 KI-VO) § 5 Hochrisiko-KI (Anhang III KI-VO) III. DATENSCHUTZ UND BERUFSRECHT § 6 Anonymisierungspflicht § 7 Auftragsverarbeitungsvertrag (Art. 28 DSGVO) § 8 Verschwiegenheit (§ 43a Abs. 2 BRAO / § 203 StGB) § 9 GeschGehG-Schutz IV. QUALITAETSSICHERUNG § 10 Menschliche Pruefung und Vier-Augen-Prinzip § 11 Halluzinations-Pruefung und Quellenverifizierung § 12 Dokumentationspflichten V. SCHULUNG UND KOMPETENZ § 13 KI-Schulungspflicht (Art. 4 KI-VO) § 14 Fortbildungspflicht Fachanwaelte VI. GOVERNANCE UND VERANTWORTUNG § 15 KI-Beauftragter § 16 Meldepflichten bei Sicherheitsvorfaellen § 17 Betriebsratsrechte (§ 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG) § 18 Aenderung und Aktualisierung der Richtlinie Genehmigt von: [UNTERSCHRIFT], [DATUM] ```
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