rechtsprechung-recherche-strategie

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name: rechtsprechung-recherche-strategie
description: "Gibt eine Strategie fuer die Rechtsprechungsrecherche: wann systeminternes Wissen genuegt, wann Web-Suche bei BVerfG/BGH/BAG/BSG/BVerwG/OLG/EuGH noetig ist. Nennt Fundstellen: curia.europa.eu, dejure.org, openjur, rechtsprechung-im-internet, bundesgerichtshof.de."
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# Rechtsprechung-Recherche-Strategie

## Zweck

Subsumtion ohne Rechtsprechung ist unvollständig. Dieser Skill vermittelt, wie und wo Rechtsprechung zu einer geprüften Norm recherchiert werden sollte. Er unterscheidet, wann das Wissen des Systems ausreichend ist und wann eine eigenständige Webrecherche unbedingt empfohlen wird.

## Wann reicht das Systemwissen?

Das System kann aus seinem Wissenstand zitieren bei:
- Langjährig gefestigter höchstrichterlicher Rechtsprechung (z. B. BGH-Grundsätze zum Schadensersatzrecht, klassische BGHZ-Entscheidungen)
- Grundlegenden EuGH-Leitentscheidungen (z. B. Francovich, Simmenthal, Marleasing, CILFIT, Courage/Crehan)
- Grundsatzurteilen des BVerfG (z. B. Lüth, Apothekenurteil, Solange I und II, Lissabon)

**Aber:** Das System hat ein Wissensende-Datum. Entscheidungen, die danach ergangen sind, sind ihm nicht bekannt. Bei allem, was in den letzten ein bis zwei Jahren entschieden wurde, empfiehlt das System immer eine manuelle Überprüfung.

## Wann ist Web-Recherche zwingend empfohlen?

- Wenn der Sachverhalt einen spezifischen OLG- oder LAG-Bezirk betrifft (divergierende Rechtsprechung der Oberlandesgerichte)
- Wenn neue Gesetze (nach dem Wissensende) betroffen sind
- Wenn ein konkretes Aktenzeichen geprüft werden soll
- Bei frischer EuGH-Rechtsprechung (Vorabentscheidung der letzten zwei Jahre)
- Bei strittigen Fragen mit divergierender Rechtsprechung (das System weist auf Divergenz hin)

## Fundstellen nach Gericht

| Gericht | Kostenlose Fundstelle | Hinweis |
|---------|----------------------|---------|
| BVerfG | bundesverfassungsgericht.de, rechtsprechung-im-internet.de | Volltext |
| BGH | bundesgerichtshof.de, dejure.org, openjur.de | BGHZ = amtliche Sammlung; NJW, MDR = Fachzeitschriften |
| BAG | bundesarbeitsgericht.de, dejure.org | BAGE = amtliche Sammlung |
| BSG | bsg.bund.de, dejure.org | BSGE = amtliche Sammlung |
| BVerwG | bverwg.de, dejure.org | BVerwGE = amtliche Sammlung |
| BFH | bundesfinanzhof.de | BFHE = amtliche Sammlung |
| OLG / LG | openjur.de, dejure.org (je nach Gericht und Land) | Nicht alle Urteile veröffentlicht |
| EuGH / EuG | curia.europa.eu | Volltext; ECLI-Nummer verwenden |
| Kommentare | beck-online.de (kostenpflichtig), juris.de (kostenpflichtig) | Kurzhinweise frei; Volltexte kostenpflichtig |

## Zitierweise

Das System gibt Zitate im BGH-Stil: Gericht, Datum, Aktenzeichen, Fundstelle (Zeitschrift/Seite), ggf. Randnummer. Beispiel: BGH, 12.03.2021, Az. VI ZR 89/20, NJW 2021, 1234 Rn. 15. EuGH-Zitate mit ECLI-Nummer: EuGH, 12.07.1990, Rs. C-188/89, ECLI:EU:C:1990:313 — Foster.

Bei ungesicherten Zitaten weist das System ausdrücklich darauf hin und empfiehlt Verifikation in dejure.org oder curia.europa.eu.

## Hinweis auf Kommentarliteratur

Für die Auslegung von Normen verweist das System auf Standardkommentare (ohne Volltext-Wiedergabe). Details in Skill `kommentar-und-literatur-hinweis`.

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Hinweis: Keine Rechtsberatung. Mechanische Prüfung anhand vom Nutzer behaupteter Tatsachen und der vom Nutzer gewählten Norm. Falsche Normwahl oder falsche Sachverhaltsdarstellung kann das gesamte Ergebnis entwerten.