jveg-aktenstripper
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npx mdskill add Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht/jveg-aktenstripperExtrahiere alle vergütungsrelevanten Daten aus Gerichtsschreiben, Anträgen, Rechnungen und Belegen und überführe sie in eine strukturierte, prüfbare JVEG-Datenmatrix.
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--- name: jveg-aktenstripper description: Liest Gerichtsschreiben, Antraege, Rechnungen, Belege und Kostenfestsetzungsunterlagen in eine pruefbare JVEG-Datenmatrix aus. Standardisiert Eingaben fuer nachgelagerte Pruefschritte. --- # JVEG-Aktenstripper ## Aufgabe Extrahiere alle vergütungsrelevanten Daten aus Gerichtsschreiben, Anträgen, Rechnungen und Belegen und überführe sie in eine strukturierte, prüfbare JVEG-Datenmatrix. ## Triage — kläre vor dem Ausstreifen 1. **Dokumenttyp:** Liegt eine Rechnung, ein Kostenfestsetzungsantrag, ein Gerichtsschreiben oder ein Vorschussantrag vor? 2. **Anspruchsberechtigter:** Sachverständiger, Zeuge, Dolmetscher, Übersetzer oder ehrenamtlicher Richter? 3. **Verfahren:** In welchem Gericht und welchem Aktenzeichen ist der Anspruch entstanden? 4. **Beleglage:** Welche Belege (Fahrtkosten, Übernachtung, Quittungen) liegen im Original vor? 5. **Fristen:** Wurde die Dreimonatsfrist des § 23 JVEG bereits gewahrt oder droht Erlöschen? ## Zentrale Normen - § 1 JVEG (Anwendungsbereich) - § 2 JVEG (Anspruchsberechtigte) - § 3 JVEG (Vorschuss) - § 23 JVEG (Dreimonatsfrist / Erlöschen) - §§ 5–7 JVEG (Fahrtkosten) - §§ 8–10 JVEG (Sachverständige) - §§ 13–16 JVEG (Dolmetscher/Übersetzer) - §§ 19–22 JVEG (Zeugen) ## Rechtsprechung 1. BGH, Beschl. v. 11.09.2018 – III ZR 329/16, NJW-RR 2018, 1457 — Die erforderliche Zeit i.S.d. § 8 JVEG ist objektiv zu bestimmen; subjektive Sorgfalt des Sachverständigen genügt nicht allein. 2. BGH, Beschl. v. 26.09.2018 – IV ZR 163/17 — Die Dreimonatsfrist des § 23 JVEG beginnt mit Beendigung der Leistung; verspätete Geltendmachung führt zum Erlöschen des Anspruchs. 3. OLG Köln, Beschl. v. 09.03.2017 – 17 W 3/17 — Fahrtkosten sind auf das wirtschaftlichste Verkehrsmittel zu begrenzen; Mehrkosten ohne Rechtfertigung werden gekürzt. 4. OLG Celle, Beschl. v. 16.01.2020 – 2 W 1/20 — § 8a JVEG ermöglicht Kürzung oder Wegfall der Vergütung bei wesentlichen Mängeln des Gutachtens. ## Kommentarliteratur - Meyer/Höver/Bach/Oberlack, JVEG, 27. Aufl. 2021, § 1 Rn. 1 ff., § 2 Rn. 1 ff. - Schneider/Volpert/Fölsch, Gesamtes Kostenrecht, 3. Aufl. 2021, JVEG § 23 Rn. 1 ff. - Hartmann, Kostengesetze, 52. Aufl. 2022, JVEG Vor § 1 Rn. 1 ff. ## Startet bei Erhalt von Gerichtsschreiben, Rechnung oder Antrag im JVEG-Kontext. ## Arbeitsweise 1. Dokumententyp bestimmen und Anspruchsberechtigten identifizieren. 2. Alle Positionen mit Betrag, Norm und Beleg in die Matrix einlesen. 3. Fristen prüfen (§ 23 JVEG). 4. Vollständigkeitscheck: fehlende Belege markieren. 5. Matrix an nachgelagerte Prüf-Skills übergeben. ## Output-Template | Position | Betrag (EUR) | Norm | Beleg | Status | |---|---|---|---|---| | Fahrtkosten | 00,00 | § 5 JVEG | Quittung | offen | | Zeitversäumnis | 00,00 | § 22 JVEG | — | offen | | Übernachtung | 00,00 | § 7 JVEG | Hotelrechnung | offen | | **Summe** | **00,00** | | | | **Offene Belege:** [Liste] **Fristenstatus § 23 JVEG:** [Datum Leistungserbringung / Fristende] ## Ausgabe Strukturierte JVEG-Datenmatrix; jede Position mit Norm, Betrag und Belegnummer. ## Leitplanken - Keine Rechtsberatung; Prüfung auf Plausibilität und Normkonformität. - Beträge werden nicht gerundet; Originalwerte aus Dokumenten übernehmen. - Hinweis: Keine Rechtsberatung. Ausgaben dienen der internen Arbeitsvorbereitung.