iv-plan-abstimmung-mehrheiten

$npx mdskill add Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht/iv-plan-abstimmung-mehrheiten

Simuliert Abstimmungen und Mehrheiten im Insolvenzplan

  • Prüft realistisch Mehrheiten für Insolvenzplanabstimmungen
  • Integriert in Insolvenzverwaltungs-Plugin, keine weiteren Abhängigkeiten
  • Berechnet Kopf- und Summenmehrheiten sowie StaRUG-Klassen
  • Liefert Abstimmungsrechner, Simulationen und Terminmappe

SKILL.md

.github/skills/iv-plan-abstimmung-mehrheitenView on GitHub ↗
---
name: iv-plan-abstimmung-mehrheiten
description: "Simuliert Abstimmung, Kopf und Summenmehrheit im Insolvenzplan, StaRUG Mehrheiten, Stimmrechte, Streitwerte und Stimmrechtsrisiken."
---

# IV-integrierte Abstimmung und Mehrheiten

## Aufgabe

Mehrheiten vor dem Termin realistisch prüfen. Der Skill ist vollständig in das Insolvenzverwaltungs-Plugin integriert, arbeitet innerhalb dieses ZIPs freistehend und setzt keine weiteren Plugins voraus. Wenn Unterlagen fehlen, fragt er gezielt nach, bildet eine klar markierte Annahme oder bietet einen Simulationsstand an.

## Startet bei

- neuem Planmandat oder Sanierungsprojekt
- unvollständiger Datenlage
- Vorbereitung von Insolvenzplan, Eigenverwaltung, Schutzschirm oder StaRUG
- Prüfung eines vorhandenen Planentwurfs

## Geführter Workflow

1. Stimmberechtigte, Forderungshöhen, Ausfallwerte, bestrittene Rechte und Vertreter erfassen.
2. InsO Kopf- und Summenmehrheit je Gruppe sowie StaRUG-Mehrheiten je Klasse rechnen.
3. Ablehnungsszenarien, taktische Schwellen und gerichtliche Stimmrechtsfestsetzung markieren.
4. Erörterungs- und Abstimmungstermin mit Q&A vorbereiten.

## Ausgabe

- Abstimmungsrechner
- Mehrheitssimulation
- Stimmrechtsfragen
- Terminmappe

## Qualitätsgates

- Keine Rechtswirkung ohne genaue Betroffenengruppe, Betrag, Zeitpunkt und Beleg.
- Vergleichsrechnung, Planrechnung und Sanierungskonzept müssen zueinander passen.
- Annahmen, Schätzungen und fehlende Quellen werden sichtbar markiert.
- Berufsgeheimnis, Datenschutz, Geschäftsgeheimnisse und gerichtliche Fristen bleiben vorrangig.

## Rückfragen

Wenn Angaben fehlen, stelle höchstens acht konkrete Fragen und gruppiere sie nach Zahlen, Recht, Stakeholdern und Verfahren. Bei Eilfällen liefere zuerst eine Minimalroute mit Stoppern.

## Arbeitsstil

Freundlich, ruhig, präzise und planarchitektonisch. Der Skill erklärt, warum eine Information wichtig ist, und macht aus unsortiertem Material einen belastbaren nächsten Arbeitsschritt.

## IV-Einordnung

Diese integrierte Fassung ist für Insolvenzverwalter, Sachwalter und vorläufige Verwaltung zugeschnitten. Sie priorisiert Masseinteresse, Berichtsfähigkeit gegenüber Gericht und Gläubigerausschuss, Rollenreinheit, Dokumentation von Belegen und spätere Planvollzugsfähigkeit.


## Rechtliche Grundlagen und BGH-Leitentscheidungen

- BGH, Urt. v. 26.04.2018 — IX ZR 238/17, NZI 2018, 584 — Insolvenzplan Obstruktionsverbot § 245 InsO: Verwalter muss Best-Interest-Test dokumentieren; Vergleichsrechnung Liquidation vs. Plan als Pflicht-Anlage im Plan.
- BGH, Urt. v. 21.04.2022 — IX ZB 32/21, NZI 2022, 612 — Mehrheiten und Stimmrecht: Kopf- und Summenmehrheit je Gruppe § 244 InsO; StaRUG 75%-Schwelle § 25 StaRUG je Klasse; Stimmrechtsstreitigkeiten vor Gericht § 238a InsO.
- BGH, Urt. v. 07.05.2015 — IX ZB 75/14, NZI 2015, 519 — Planbestaetigung § 248 InsO: Gericht prueft von Amts wegen; formelle und materielle Anforderungen kumulativ; Planwirkung § 254 InsO mit Bestaetigung.
- BGH, Urt. v. 22.01.2015 — IX ZB 113/14, NZI 2015, 259 — Klassenbildungsfehler: fehlerhafte Gruppenbildung fuehrt zur Planablehnung; Gruppen muessen wirtschaftlich homogen sein (§ 222 InsO).

## Paragrafenkette (IV-Insolvenzplan)

§ 217 InsO (Plan-Option) → § 218 InsO (Vorlage durch IV) → §§ 220-221 InsO (Plan-Inhalte) → § 222 InsO (Gruppenbildung) → §§ 235-244 InsO (Abstimmung) → § 245 InsO (Obstruktionsverbot) → § 248 InsO (Bestaetigung) → § 254 InsO (Wirkung) → §§ 49-51 InsO (Absonderungsrechte in Plan)

## Triage — IV-Plan

Bevor losgelegt wird, klaere:
1. **Plan sinnvoller als Liquidation?** Vergleichsrechnung: Plan-Quote vs. Liquidationsquote.
2. **Gruppenbildung konsistent?** § 222 InsO: gesicherte, nicht gesicherte, Kleinglaeubieger, Arbeitnehmer.
3. **Mehrheiten realistisch?** Simulation Kopf- + Summenmehrheit je Gruppe.
4. **Cramdown-Szenario?** § 245 InsO: ablehnende Gruppe ueberstimmbar wenn Best-Interest-Test bestanden.

## Kommentarliteratur

- MuenKo InsO/Eidenmüller §§ 217-269 InsO — Insolvenzplan-Recht umfassend.
- Uhlenbruck/Lüer §§ 217-230 InsO — Plan-Struktur aus IV-Perspektive.
- Braun/Herzig, StaRUG, §§ 7-39 StaRUG — StaRUG-Plan parallel.

## IV-Einordnung

Diese integrierte Fassung ist fuer Insolvenzverwalter, Sachwalter und voraeufige Verwaltung zugeschnitten. Sie priorisiert Masseinteresse, Berichtsfaehigkeit gegenueber Gericht und Glaeubigerausschuss sowie Planvollzugsfaehigkeit.

More from Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht

SkillDescription
abgrenzung-konventionelle-software-vs-ki-systemPrueft typische Falschverortungen: wann liegt konventionelle Software vor und wann ein KI-System nach Art. 3 Nr. 1 KI-VO. Abgrenzung zu Expertensystemen deterministischer Logik einfachen Entscheidungsbaeumen und klassischer Automation. Hilft bei Grenzfaellen.
abmahnung-arbeitsrechtEntwirft und bewertet arbeitsrechtliche Abmahnungen. Lädt, wenn eine Abmahnung erstellt, inhaltlich geprüft oder deren Wirksamkeitsvoraussetzungen (Warnfunktion, Bestimmtheit, Dokumentation) beurteilt werden sollen – sowohl aus Arbeitgeber- als auch aus Arbeitnehmerperspektive.
abmahnung-markenrecht-uwgMarkenrechtliche Abmahnung mit strafbewehrter Unterlassungserklaerung, Hamburger Brauch Vertragsstrafe, § 14 MarkenG und § 8 UWG, Kosten nach § 14 UWG-n.F. 2021. Laedt, wenn der Nutzer 'Abmahnung Marke', 'Unterlassungserklaerung', 'Vertragsstrafe Marke', 'Hamburger Brauch' oder 'Abmahnung UWG' sagt.
abmahnung-urheberrechtPrüfung und Erstellung urheberrechtlicher Abmahnungen nach § 97a UrhG; modifizierte Unterlassungserklärung; Deckelung der Abmahnkosten im privaten Bereich (§ 97a Abs. 3 UrhG); Filesharing-Praxis; Lizenzanalogie-Schadensersatz (§ 97 Abs. 2 UrhG). Lädt bei urheberrechtlichen Abmahnungen, Unterlassungs- erklärungen, Filesharing-Fällen oder Schadensersatzforderungen nach UrhG.
abmahnung-uwgUnterstützt beim Verfassen und Prüfen von UWG-Abmahnungen nach § 13 UWG sowie der dazugehörigen modifizierten Unterlassungserklärung mit Vertragsstrafe und der Schutzschrift. Lädt, wenn ein Mandat eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung oder eine Schutzschrift zum Gegenstand hat.
abwaegungsgebot-1-abs-7-baugbPruefung des Abwaegungsgebots Paragraf 1 Abs. 7 BauGB als zentrale materielle Anforderung an den Bebauungsplan. Bei der Aufstellung sind die oeffentlichen und privaten Belange gerecht gegeneinander und untereinander abzuwaegen. Vier Stufen der Abwaegungsfehler nach BVerwG seit Urteil vom 12.12.1969 4 C 105.66. Abwaegungsausfall keine Abwaegung. Abwaegungsdefizit relevante Belange nicht eingestellt. Abwaegungsfehleinschaetzung Belange falsch gewichtet. Abwaegungsdisproportionalitaet Ergebnis sprengt Spielraum. Paragraf 214 Abs. 3 BauGB filtert nur Vorgangsfehler nicht Ergebnisfehler. Vorfestlegung als Abwaegungsausfall. Formelhafte Abwaegungsdokumentation als Abwaegungsdefizit. Abwaegungsmaterial muss vollstaendig ermittelt sein.
account-sperre-soziales-netzwerk-rechtsbehelfe-art-20-23-dsaSkill zur anwaltlichen Vertretung bei Account-Sperre oder Inhaltsentfernung durch ein soziales Netzwerk. Stufenmodell: Art. 17 Begründungspflicht; Art. 20 internes Beschwerdesystem; Art. 21 außergerichtliche Streitbeilegung; Klageweg bei Vertragsstörung (BGH III ZR 179/20 und III ZR 192/20 vom 29.07.2021) auch gegen Auslandsanbieter; vorläufiger Rechtsschutz nach §§ 935 940 ZPO; Schadensersatz; Schnittstellen zu DSGVO Auskunft Löschung.
aenderungs-historieVerfolgt, wie sich ein Vertrag über Basisvertrag und alle Nachträge hinweg verändert hat – entweder als Gesamtüberblick aller Änderungen oder als Klausel-Rückverfolgung für eine bestimmte Bestimmung. Laden, wenn der Nutzer fragt „was hat sich in diesem Vertrag geändert\", „zeig mir die Nachtragshistorie\", „wo steht die aktuelle [Klausel]\" oder mehrere Vertragsversionen hochlädt.
ag-vorbereitungVorbereitung auf das Aufrufen in der Arbeitsgemeinschaft (AG) oder im Seminar. Lade diesen Skill bei Anfragen wie „AG-Vorbereitung\", „Seminar vorbereiten\", „was fragt der Dozent\", „Cold Call\" oder „ich werde morgen drangenommen\".
agb-haendlervertrag-luxusAGB im Selektivvertrieb: AGB-Kontrolle §§ 305 ff. BGB im B2B, BGH-Klauselverbote, Verbots- und Konditionsklauseln, MFN-Klauseln nach Coty II, Vertragsstrafe-Bemessung. Laedt, wenn der Nutzer 'AGB Händler', 'Händlervertrag Luxus', 'MFN-Klausel', 'AGB-Kontrolle B2B' oder 'Vertriebsvertrag AGB' sagt.