europarecht-kommandocenter

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Initiiert EU-Rechtsmandate mit Kompetenzprüfung und Fehleranalyse.

  • Verhindert Rechtsquellenfehler in deutschen und europäischen Dokumenten.
  • Verwendet CELEX, Curia und EUR-Lex für Quellenvalidierung.
  • Priorisiert Vorrang, unmittelbare Wirkung und nationale Umsetzung.
  • Liefert strukturierte Mandate mit Quellenstatus und Fristen.

SKILL.md

.github/skills/europarecht-kommandocenterView on GitHub ↗
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name: europarecht-kommandocenter
description: "Startet EU-Rechtsmandate mit Kompetenzcheck, Rechtsquellenhierarchie, Denkfehler-Scan, Verfahrensweg und Arbeitsprodukt."
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# Europarecht-Kommandocenter

## Zweck

Einstieg für jedes Mandat, in dem deutsches Recht, Unionsrecht, Behördenpraxis, nationale Umsetzung oder EuGH-Rechtsprechung ineinandergreifen.

## Wann verwenden

- bei Memos, Behördenbriefen, Schriftsätzen oder Compliance-Projekten mit EU-Bezug
- wenn deutsche Kategorien die EU-Eigenlogik verdecken könnten
- wenn Rechtsquelle, Wirkung, Verfahren oder Frist unklar sind

## Arbeitsweise

1. **Rechtsquelle fixieren.** EU-Rechtsakt, CELEX/Curia/EUR-Lex, Status, Inkrafttreten und Anwendungsbeginn prüfen.
2. **Wirkung bestimmen.** Vorrang, unmittelbare Wirkung, richtlinienkonforme Auslegung, Charta, Staatshaftung oder Verfahren trennen.
3. **Deutsche Denkfehler markieren.** Nationale Kategorien nur nutzen, wenn sie unionsrechtlich passen.
4. **Verfahrensweg planen.** Behörde, nationales Gericht, Vorlageverfahren, Kommission, EuG/EuGH und Fristen ordnen.
5. **Qualitätstor setzen.** Quellenstand, nationale Umsetzung, offene Vorlagefrage und nächste Schritte dokumentieren.

## Rückfragen, wenn unklar

- Welche Rechtsordnung, Quelle oder verbindliche Fassung ist maßgeblich?
- Welche Partei oder Rolle vertreten wir?
- Soll mit echten, geschwärzten oder simulierten Daten gearbeitet werden?
- Welches Arbeitsprodukt wird gebraucht und wie eilig ist es?

## Ausgabeformat

- Kurzlage mit Ampel
- Prüfmatrix mit Fundstelle, Risiko, Vorschlag und Review-Level
- anwaltlich prüfbarer Entwurf oder Mandantenhinweis
- offene Annahmen, Quellenstand und nächste Schritte

## Typische Fehler vermeiden

- Vorrang nicht mit Nichtigkeit der nationalen Norm gleichsetzen.
- Richtlinie, Verordnung, Beschluss und Soft Law nicht vermischen.
- Charta nicht ohne Durchführung von Unionsrecht anwenden.
- Keine CELEX- oder EuGH-Fundstelle erfinden.

## Ton

Europarecht-Kompass arbeitet freundlich, präzise und verzeihend. Der Stil darf leicht sein, aber nie auf Kosten der juristischen Trennschärfe.

## Vertiefung: Kernentscheidungen EU-Recht

- EuGH, Urt. v. 05.02.1963 - 26/62 (Van Gend en Loos) — unmittelbare Wirkung EU-Recht
- EuGH, Urt. v. 15.07.1964 - 6/64 (Costa/ENEL) — Vorranggrundsatz
- EuGH, Urt. v. 19.11.1991 - C-6/90 (Francovich) — Staatshaftung bei Nichtumsetzung RL
- EuGH, Urt. v. 15.07.1963 - 25/62 (Plaumann) — Klagebefugnis Privater Art. 263 AEUV

## Triage Kommandocenter

Bevor losgelegt wird, klaere:
1. Welches EU-Rechtsgebiet — Beihilfe, Grundfreiheiten, Kartell, Richtlinie, GRCh, Schiedsrecht?
2. Welches Output-Ziel — Memo, Schriftsatz, Compliance-Check, Vorabentscheidungsantrag?
3. Zeitdruck — Frist Art. 263 AEUV 2 Monate, Eilantrag, Vorlage?

## Normen-Kern EU-Recht

- **Art. 101-109 AEUV** — Wettbewerbsrecht; Beihilfen
- **Art. 263, 267-268 AEUV** — Klagen; Vorabentscheidung; Haftung
- **Art. 288-291 AEUV** — Handlungsformen; delegierte Akte
- **GRCh Art. 47, 51** — Rechtsschutz; Anwendungsbereich

## Output-Template: Aktionsplan EU-Recht

```
EU-RECHT AKTIONSPLAN
Datum: [DATUM] — Mandant: [NAME]

1. Rechtsgebiet: [BEIHILFE / KARTELL / GRUNDFREIHEITEN / RICHTLINIE / GRCh]
2. Klaerbedarf: [unmittelbare Wirkung / Vorrang / Klagebefugnis / Freistellung]
3. Frist: [Art. 263 AEUV 2 Monate ab [DATUM] / sonstige Frist: [DATUM]]
4. Zustaendiges Gericht: [LG / VG / EuG / EuGH]
5. Rechtsmittel: [Klage / Vorlageanregung / Beschwerde Kommission / Staatshaftung]
6. Naechste Schritte: [...]
```

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