bverfg-rechtsprechung-recherchieren
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npx mdskill add Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht/bverfg-rechtsprechung-recherchieren**Dieser Skill ist der verbindliche Einstieg jeder verfassungsrechtlichen Aussage in diesem Plugin.** Ohne BVerfG-Pinpoint kein verfassungsrechtliches Ergebnis.
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--- name: bverfg-rechtsprechung-recherchieren description: "Recherchiere Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts verbindlich live auf bundesverfassungsgericht.de und ergaenzend aus dem Kanon-Verzeichnis dieses Plugins. Jede verfassungsrechtliche Aussage benoetigt eine Pinpoint-Quelle mit Aktenzeichen Randnummer und URL. Dieser Skill ist der zwingende Einstiegspunkt jeder verfassungsrechtlichen Pruefung in diesem Plugin." --- # BVerfG-Rechtsprechung recherchieren **Dieser Skill ist der verbindliche Einstieg jeder verfassungsrechtlichen Aussage in diesem Plugin.** Ohne BVerfG-Pinpoint kein verfassungsrechtliches Ergebnis. ## Disclaimer Verfassungsrechtliche Prüfungen sind hochkomplex und mandantenrelevant. Diese Recherche ist eine Unterstützung, **kein Ersatz** für anwaltliche Bearbeitung durch eine verfassungsrechtliche Spezialkanzlei. ## Quellenhierarchie 1. **Primär:** [www.bundesverfassungsgericht.de](https://www.bundesverfassungsgericht.de) — offizielle Entscheidungssammlung, Pfad `/SharedDocs/Entscheidungen/DE/<Jahr>/<Monat>/<Az.>.html`. Pressemitteilungen unter `/SharedDocs/Pressemitteilungen/`. 2. **Sekundär:** Eigene Kanon-Referenz `references/bverfg-leitentscheidungen.md`. 3. **Ersatzweise:** [servat.unibe.ch/dfr/](https://www.servat.unibe.ch/dfr/) (DFR-Volltextsammlung BVerfGE), [opinioiuris.de](https://opinioiuris.de), [dejure.org](https://dejure.org). 4. **Kommentarliteratur:** Maunz/Dürig (Loseblatt), Sachs (Kommentar), Dreier (Kommentar). **Modellwissen ohne Quelle ist verboten.** Wo Computer kein Pinpoint-Zitat liefern kann, ist die Aussage als `[zu verifizieren auf bundesverfassungsgericht.de]` zu markieren. ## Workflow ### Schritt 1 — Frage präzisieren - Welche Norm, welches Verhalten, welcher Akt der öffentlichen Gewalt steht zur Prüfung? - Welches Grundrecht oder welcher staatsorganisationsrechtliche Aspekt ist betroffen? - Welche Doktrin könnte einschlägig sein (Drei-Stufen-Theorie, Wesentlichkeit, Verhältnismäßigkeit, Wechselwirkung, intertemporale Freiheitssicherung)? ### Schritt 2 — Kanon-Treffer prüfen Konsultiere zuerst `references/bverfg-leitentscheidungen.md`. Wenn dort einschlägige Leitentscheidungen aufgeführt sind, nutze deren Az., Datum und URL als Ausgangspunkt. ### Schritt 3 — Live-Recherche auf bundesverfassungsgericht.de - Volltextsuche auf [www.bundesverfassungsgericht.de](https://www.bundesverfassungsgericht.de) (Lupe oben rechts). - Bei Pressefragen: [Pressemitteilungen](https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/_pressemitteilungen.html). - Bei aktueller Rechtsprechung: Filterung nach Datum. - URL-Muster der Entscheidung: `https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/<Jahr>/<MM>/<Aktenzeichen-bereinigt>.html`. ### Schritt 4 — Pinpoint extrahieren Pflichtangaben für jede Aussage: - **Aktenzeichen** (z. B. `1 BvR 2656/18`) - **Datum** der Entscheidung - **Randnummer** der einschlägigen Passage (z. B. `Rn. 117`) - **BVerfGE-Fundstelle**, soweit zugewiesen (z. B. `BVerfGE 157, 30`) - **URL** der amtlichen Sammlung ### Schritt 5 — Zitat formatieren Standardformat in allen Outputs dieses Plugins: ``` BVerfG, Urteil vom 24.03.2021 - 1 BvR 2656/18 u.a., BVerfGE 157, 30 Rn. 117 - Klimabeschluss https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2021/03/rs20210324_1bvr265618.html ``` Bei Beschluss statt Urteil entsprechend. ### Schritt 6 — Gegenprüfung - Ist die Entscheidung nicht teilweise oder vollständig aufgegeben durch spätere Rechtsprechung? Prüfe Folgejudikate. - Ist sie auf den vorliegenden Sachverhalt übertragbar? Achte auf abweichende Konstellationen. - Bei älteren Entscheidungen: prüfe, ob die zugrunde liegende Norm noch existiert / aktueller Fassung entspricht. ## Standardroutinen ### Routine A — Grundrecht identifizieren 1. Schutzbereichseröffnung dem Wortlaut nach prüfen (Art. 2–19 GG). 2. Kanon checken: `references/bverfg-leitentscheidungen.md` Sektion zum betroffenen Grundrecht. 3. Live-Recherche für aktuelle Auslegungslinie. ### Routine B — Verhältnismäßigkeit überprüfen 1. Kanon: legitimer Zweck, Geeignetheit, Erforderlichkeit, Angemessenheit. 2. Leiturteile: Apotheken (Drei-Stufen, BVerfGE 7, 377), Cannabis (BVerfGE 90, 145), Großer Lauschangriff (BVerfGE 109, 279). 3. Live-Recherche: BVerfG-Linie der letzten 5 Jahre zum konkreten Grundrechtseingriff. ### Routine C — Gesetzgebungskompetenz prüfen 1. Art. 70–74 GG durchgehen. 2. Bei konkurrierender Gesetzgebung: Erforderlichkeitsklausel Art. 72 Abs. 2 GG (Altenpflege BVerfGE 106, 62; Juniorprofessur BVerfGE 111, 226). 3. Live-Recherche bei Spezialmaterien. ## Output-Vorgaben für andere Skills Jeder andere Skill dieses Plugins, der eine verfassungsrechtliche Aussage trifft, **muss** vorher diesen Skill aufrufen und mindestens eine Pinpoint-Quelle pro tragender Aussage liefern. Aussagen ohne BVerfG-Pinpoint sind kenntlich zu machen mit `[zu verifizieren auf bundesverfassungsgericht.de]`. ## Disclaimer-Wiederholung Auch eine sorgfältige Recherche ersetzt nicht die anwaltliche Mandatsbearbeitung. Insbesondere bei Verfassungsbeschwerden ist eine Spezialkanzlei einzuschalten (Fristen § 93 BVerfGG, Begründungsanforderungen § 23 Abs. 1 BVerfGG, Subsidiarität).
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